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Rückblick interpack 2008

Ishida stoppt Patentverletzer

25.04.2008

Ishida (Halle 15, Stände A25 und 26) wehrt sich gegen Patent verletzende Teilmengenwaagen auf der interpack. Das Unternehmen setzte eine einstweilige Verfügung des Landgerichts Düsseldorf gegen die chinesischen Aussteller High Dream Intellectualized Machinery Manufacturing Co.,Ltd, Saimo Technology UK Ltd. und Jinyi Packaging Equipement Co.,Ltd durch.

 

Den Firmen wurde untersagt, die betroffenen Maschinen weiter auszustellen. Die Teilmengenwaagen mussten von den Ständen entfernt oder verhüllt werden. Den chinesischen Ausstellern steht die Möglichkeit offen, Rechtsmittel einzulegen. Ingenieure von Ishida waren bei einem Rundgang auf die widerrechtliche Nutzung Patent geschützter Aspekte ihrer Teilmengenwaagen aufmerksam geworden.

 
 

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